Demokratiedämmerung

Symposien

• 24. April 2024 - 2030 bei Tiemo

Fragen, Kurzeinträge, Thesen

• Tiemos erste Gedanken/Fragen/Thesen
  1. Wozu muss Demokratie dienen?
     • Menschen neigen dazu, sich zu grösseren mächtigeren Gruppen zusammen zu schliessen
       • Hängt das an begrenzten Ressourcen (wie wir sie jetzt auch im grösseren Ausmass haben) an intrinsicher Neigung zu "Fortschritt"?
     • Demokratie stabilisiert solche Gruppen, ordnet unüberschaubare familiär nicht klar verbundene Gruppen
     • Religion hat einen ähnlichen zwecks, funktioniert aber weniger formell - mehr über Rituale und matephysische
  2. Was ist die beste politische nicht religiöse Methode der Stabilisierung einer Gesellschaft im Sinne eines Ordnungsprinzips (Entscheidung, Prinzipien, Regeln)?
  3. Gibt es einen Unterschied in einer
     • neuerdings global begrenzteren zu einer bisher scheinbar unbegrenzten Welt?
     • komplexeren Welt, die stärkere Differentierung erfordert?
  4. Müssen wir die Paarung mit dem Kapitalis als flankierendes Wirtschaftssystem stärker hinterfragen?
  5. Müssen wir Demokratie durchdenken, anpassen, verwerfen?

Akademischer Kontext

• Hochschule Fulda. Centre of transnational governance. Lecture Series Europe in the world:Conflicts, Politics, Values, 2023-2024.
  • Book presentation and discussion: Collapse, crisis or resilience? Democracy in the 21st century. Wolfgang Merkel (Prof.em Wissenschaftszentrum Berlin & Humboldt Universität zu Berlin; Fellow at Central European University Budapest). Veith Selk (Lecturer at the TU Darmstadt & Senior Fellow at the Point Alpha Research Institute). 06 February 17:00-18:30.
    • Zusammenfassungen
      • Selk, V. (2023). Demokratiedämmerung ...
        • Kernargumentation: Niedergang der Demokratie / Devolution bei 4 Prozesse
          • Politisierung bei gleichzeitiger Nichtintegration, Wachselnde Komplexheit des Regiernens, Kognitionsasymetrie, Demokratischer Kapitalismus geht unter Entplausibiliserung von Demokratietheorien, da die aktuellen Thoerien den aktuellen Krisen nicht real gerecht werden, verloieren auch an normativen Strahlkraft
            • Radikaldemokratische (z.B. Mouffe) Im Zentrum steht die Auseinandersetzung mit dem Volkssouverän
              • ein Zeitproblem in heutiger Krisenlage
            • Deliberative Modelle (z.B. Habermas)
              • keine wirksame Zivilgesellschaft, Kognitive Ungleichheit, Parlament deliberiert nicht mehr, Theorie müsste verwässert werden, wodurch sie unnötig würde, demokratische Kapitalismus wird zu undemokratisch
            • Liberales Demokratiemodell
              • alle Theorie wird vom Individuum aus gedacht, Trennung von öffentlich und privat, Rechtssaat/Mark/rechtliche und individule Freiheit
          • Botschaft/These: Die Demokratie ist alt geworden - sie schwindet
      • Merkel, W. (2023). Im Zwielicht ...
        • Kontext: aktuelle Krise und Hinterfragung der Zukunftsfähigkeit
        • Leitfaden
          1. Soll - Thesen zur Demokratrie - Demokratiekonzept
             • Selbstregierung eingebettet in Kapitalismus und Soziale gerechtigkeit, Zivilgesellschaft und Staat
             • 5 Regime: Wahl, Partizipation, Bürgerliuche Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle Effektive Regierungsgewalt
          2. Ist
             • Evtl nicht in der krise denn "die demokratie" existiert nicht, kein weitreichender Partizipationsverlust und kein Krisenbewusstsein
             • Quantität der Demokratien geht zurück und Qualität der Demokratien verringert sich
               • insbesondere bezüglich 5 Regime
                 • Wahl - Versagt bei Bekämpfung sozioökonomischer Unterschiede
                   • schlechte Wirtschaftspolitik, Parteipolitik, Individualisierung zum Nidergang der Volksparteien, "Lagerdenken"
                 • Partizipation -untere Schichten klinken sich raus
                   • Selbst- und Fremdexklusion, fehlende Klassenpolitik, Zivilgesellschaft wird elitär (Partizipationsaristokratie)
                 • Bürgerliiche Freiheitsrechte - Notstandsgesetze, Cancel culture
                 • Gewaltenkontrolle: Zunahme Macht der Exekutive
                 • Effektive Regierungsgewalt: Abwanderung von Kompetenzen des Nationalstsaatt
                   • failed state, fehlende Reaktion auf Globalisierung
               • Verfestigung 2/3 Demokratie, Erosion von Demokratien, Spelt zwischen Ideal und Realität, Desintegration der Gesellschaft, Rechtsruck als Gegenreaktion
          3. Ausblick
             • Demokratie wird iliberal, Plutokratische Postdemokratie (Oberklassenoligarchie)
             • Resilienz kann sich entwickeln aber Demokratische Innovation scheinen nicht verfügbar (Wissenschaft, Modusänderung, Bürgerräte, Resilienz)
    • Weitere Kommentare aus der Debatte
      • Demokratie liegt immer in Schwundstufen
      • So lange es kein alternatives Konzept mit weniger Defizite gibt, bleibt die Demokratie ein passendes System
      • AFD ist "semiloyale Partei"
      • Die alternde Demokratie muss dennoch an der Norm gemessen werden
      • Es gibt partizipative Bewegungen aus der Demokratie raus
      • Demokratie beinhaltet Schutz und Recoveryfunktion
      • Wie kann eine weniger demokratisch legitmierte Institution wie die EU einer demokratischer gewählten Regierung Guidance zu geben - einer der Paradoxa der EU
      • Erfahrungsboden für die normativen Normen fallen weg - aber war das nicht schon immer so dass die real existierende Degeneration nicht der Norm entsprach
      • nur ca 30 Staaten sind voll demokratisch, ca 40 sind Autokratien, dazwischen viele defekte Demokratien meist iliberalen Zuschnitts
      • wir haben aktuelle eine phase in der man nicht mehr daran glaubt, dass die realität an die Theoerie angenähert weren kann oder sollte
      • es gibt neben der Politisierung auch viel Entpolitisierung
      • Devolution der Demokratie deutet etwas systemisch notwendiges an, was nicht erkennbar ist oder erklärt wird bei Selk
        • die devolutive Notwendigkeit ergibt sich aus der neuen Krisensituation
      • Mehr politische Bildung in der Schule - scheitert an neuer Komplexität
      • Direkte demokratische Elemente verschwanden gegenwwärtig eher, weil sie sich untauglich gezeigt haben, das hoch institutionalisierte System zu beeinflussen
      • Soziale Praxis des Kollektivs ist geschwunden (Kirche, Vereine, Wirtschaftsverbände)
      • Demokratien haben Märkte entfesselt, gleichzeitig den Kapitalismus auch demokratisisert
      • Frage: Schützt der Kapitalismus die Demokratie
      • Polarisierung geht zu weit, gewisse Polarisierung ist gut, aber es muss eine Reintegration möglich sein
      • Ist die Polarisierung ein ausguss von Krisenbewustsein
      • Globalisierung und Liberalisierung scheinen auch auf dem Rückmarsch - noch keine harten Indikatoren
        • keine Resilienz der Demokratie sondern Resilienz des Kapitalismus - Kapitalismus wird sich auch gegenüber den geopolitischen Ideen durchsetzen
      • positive Konsumaussichten gleichen demokratische Einschränkungen nicht mehr aus
      • es entwckelt sich nicht zum Chaos/Kladeartsch sondern zu Hybridmodellen

Literatur

• Selk, V. (2023). Demokratiedämmerung: Eine Kritik der Demokratietheorie. Suhrkamp Verlag.
• Merkel, W. (2023). Im Zwielicht: Zerbrechlichkeit und Resilienz der Demokratie im 21. Jahrhundert. Campus Verlag.